Free Gaza! Kundgebung und Demonstration am 3. Februar 2024

Zum 16. Mal fanden in Bremen eine Kundgebung und Demonstration durch die Stadt für Frieden in Palästina statt. Einige hundert Menschen sammelten sich auf dem Bahnhofsplatz, unter ihnen viele junge Menschen, allerdings nur wenige “indigene“ Bremer. Weiterlesen

Kundgebung und Demo am 28. Januar 2024

Am 28. Januar 2024 beteiligten sich über 1000 Menschen an der Kundgebung und Demonstration „Free Gaza! Free Palestine“ in Bremen. Die Reden von Ivesa Lübben (Deutsch-Palästinensische Gesellschaft) und Abdel-Karim Iraki waren eindrucksvoll und erhielten viel Beifall. Wie immer den letzten Wochen: Kundgebung und Demo verliefen friedlich; trotzdem mussten wieder in aller Ausführlichkeit die Auflagen der Polizei in Bezug auf Symbole, Parolen, Plakate und Slogans vorgelesen werden.
Die Rede von Ivesa Lübben kann hier nachgelesen werden.
http://nahost-forum-bremen.de/wp-content/uploads/2024/01/iwesa-Rede-1.docx
Video: Marlies und Sönke Hundt

Free Gaza! Nächste Demo am 28. Januar 2024, Beginn: 14.30 Uhr

Die nächste Demonstration findet am Sonntag, den 28 Januar 2024 wie immer beginnend mit 2 Reden am Hauptbahnhof statt. Beginn: 14.30! 

Und nicht, wie zunächst gemeldet, am Sonntag, den 4.Feb. 2024.

aus dem Instagram-Account der Palästinensischen Gemeinde Bremen: „Unsere 4. Demo in diesem Jahr. Insgesamt 15 Demos haben wir bereits hinter uns. Seit über 15 Wochen, wenn man das Morden der Palästinenser erst ab dem 7. Oktober zählt, werden unschuldige Menschen, darunter überwiegend Kinder und Frauen, getötet, gefoltert, verstümmelt und gequält. Über 100 Tage Elend und die gesamte Welt schaut zu wie ein Volk des eigenen Landes vertrieben, eingekesselt und im Stich gelassen wird. Die Menschheit stirbt, indem wir nur Zuschauer eines systematischen Völkermordes werden. Deshalb appellieren wir an jeden einzelnen von Euch: Weiterlesen

Free Gaza! Free Palestine! – Kundgebung und Demonstration am 20. Januar 2024

Am 20. Januar 2024 fanden zum siebten Mal eine Kundgebung Bremer Hauptbahnhof mit anschließender Demonstration zum Marktplatz statt. Organisiert wurden sie wieder von der Palästinensischen Gemeinde in Bremen mit Unterstützung der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG). Hier Ausschnitte aus den Reden und der Demo.
Die Rede von Detlef Griesche hier.
Video: Marlies und Sönke Hundt

Gaza-Krieg. Nie wieder, für alle! Eine Stellungnahme von medico international

Mehr als 100 Tage nach den Angriffen der Hamas und dem Beginn der israelischen Bombardierung von Gaza hat sich die deutsche Öffentlichkeit offenbar an den nächsten Krieg, an das nächste Grauen gewöhnt. Doch die Macht der Gewohnheit ändert nichts an Tatsachen, die kaum noch bestritten werden können: Die deutsche Bundesregierung, wie der Westen insgesamt, beteiligen sich durch politische Rückendeckung, Waffenlieferungen und die Blockade völkerrechtlicher Mechanismen an schwerwiegenden Völker- und Menschenrechtsverbrechen der israelischen Armee in Gaza. Sie machen sich seit über drei Monaten in mehrfacher Hinsicht mitschuldig. Die Rückseite der öffentlich eingeübten militärischen Solidarität mit Israels Regierung ist das Totalversagen deutscher Außenpolitik. Weiterlesen

Free Palestine! Free Gaza! – Demonstration und Kundgebung am 13. Januar 2024

Der 13. Januar 2024 wurde als „globaler Aktionstag für Palästina“ ausgerufen. Tausende Menschen hatten sich in den Hauptstädten der Welt, darunter London, Paris, Wien, Berlin, Amman und Washington D.C.,  zu großen Kundgebungen zusammengefunden. Ebenso in vielen deutschen Städten.  Weiterlesen

DPG-Schreiben an Botschafterin Leendertse zur Klage der Republik Südafrika gegen den Staat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH)

An die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei den
Vereinten Nationen
Botschafterin Antje Leendertse (Ständige Vertreterin) und Botschafter Thomas Zahneisen (stv. Ständiger Vertreter)

Bremen, den 09.01.2024

Betreff: Klage der Republik Südafrika gegen den Staat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH)

Sehr geehrte Frau Botschafterin Leendertse, sehr geehrter Herr Botschafter Zahneisen,

Am 29.Dezember 2023 hat Südafrika auf der Basis der UN-Völkermordkonvention vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Klage gegen Israel eingereicht mit dem Ziel  den Vernichtungskrieg gegen die Bevölkerung in Gaza zu stoppen. Mehr als 22.000 Zivilisten hat der Krieg das Leben gekostet. Tausende sind unter Trümmern vergraben. Mehr als 51.000 Menschen wurden, verwundet – die meisten mit bleibenden Schäden. 1,9 Millionen von 2.3 Millionen sind auf der Flucht. Bei den Bombardements wurde systematische die gesamte zivile Infrastruktur des Gazastreifens – Krankenhäuser, Bildungs- und Sozialeinrichtungen einschließlich der meisten UN-Einrichtungen – zerstört. Vor allem Kinder sind aufgrund des Mangels an Lebensmitteln und Medikamenten in lebensbedrohlicher Gefahr. Weiterlesen

Israel vor Gericht – wie das?

Die Republik Südafrika hat vor dem Internationalen Gerichtshof Klage gegen Israel eingereicht. Die vollständige Anklageschrift (mit deutscher Übersetzung; 160 Seiten) hier.
Originalfassung: https://www.icj-cij.org/sites/default/files/case-related/192/192-20231228-app-01-00-en.pdf

Die mündichen Anhörungen werden stattfinden am Donnerstag, 11.01.2024 von 10:00 – 12:00 Uhr (Vortrag Südafrika) und am Freitag, 12.01.2024 von 10:00 – 12:00 Uhr (Vortrag Israel). Die Anhörungen werden live übertragen hier https://webtv.un.org/en und hier https://www.icj-cij.org/home

Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz im Friedenspalast in Den Haag. Der IGH ist für die Entscheidung von Fällen zuständig, an denen Staaten beteiligt sind. Der Gerichtshof kann nur von Staaten angerufen werden und nicht von internationalen Organisationen oder anderen Völkerrechtssubjekten. Die Zuständigkeit des Gerichtshofs muss von allen beteiligten Parteien anerkannt werden. Der IGH hat seit seiner Gründung im Jahr 1945 eine wichtige Rolle bei der Fortentwicklung des Völkerrechts gespielt. Quelle: wikipedia.org

 

Palestine Will Be Free. Kundgebung und Demonstration am 7. Januar 2024 in Bremen

Die Bilder und Berichte aus dem Gaza-Streifen sind apokalyptisch. Der asymmetrische Krieg geht immer weiter. Immer wieder wurde gefordert, dass man die Taten der Hamas vom 7. Oktober verurteilt. Das ist geschehen. Aber es gibt ein Aber. Und dieses ABER stellt die Frage: Warum konnte das passieren? So langsam fangen auch die Medien an, darüber zu berichten und nachzudenken – weniger in Deutschland aber um so mehr auf internationaler Ebene. Der Ruf nach einem sofortigen Waffenstillstand und dem sofortigen Beginn von Verhandlungen wird immer lauter. Weiterlesen