Druck wegen des Israel-Apartheid-Berichts der ESCWA – UNO-Beamtin tritt zurück! Hochrangige Beamtin der Vereinten Nationen ist zurückgetreten und reagiert damit auf den von UN-Generalsekretär Antonio Guteres ausgeübten Druck, den Anfang der Woche veröffentlichten bahnbrechenden Bericht, in dem Israel des Verbrechens der Apartheid für schuldig befunden wurde, zurückzuziehen.
Rima Khalaf, Leiterin der Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA), die den Bericht veröffentlicht hatte, kündigte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Beirut ihren Rücktritt an. „Ich bin zurückgetreten, weil es meine Pflicht ist, ein eindeutiges Verbrechen nicht zu verschleiern und weil ich zu allen Schlussfolgerungen des Berichts stehe“, sagte Khalaf.
In diesem Bericht wird auf der Grundlage wichtiger Instrumente des Völkerrechts untersucht, ob Israel ein Apartheidregime errichtet hat, in dem das palästinensische Volk als Ganzes unterdrückt und dominiert wird. Nachdem dargelegt worden ist, dass das Verbrechen der Apartheid universell anwendbar ist, dass die Frage nach dem Status der Palästinenser*innen als Volk gesetzlich geregelt ist, und dass das Verbrechen der Apartheid auf der Ebene des Staates betrachtet werden sollte, zeigt der vorliegende Bericht, wie Israel ein solches System gegen die Palästinenser*innen verhängt hat, um die Herrschaft einer ethnischen Gruppe gegenüber der anderen zu behaupten.
Ab Freitag war auf der ESCWA-Website eine Pressemitteilung, die den Bericht bekannt gab, abrufbar, aber der Link in der Pressemitteilung zu dem Bericht selbst funktioniert nicht mehr.
Eine vollständige Kopie des Berichts ist hier verfügbar.
http://www.bacbi.be/pdf/un_apartheid_report_saved.pdf
Quelle: Website der BDS-Kampagne v. 17.03.2017
http://bds-kampagne.de/2017/03/17/druck-wegen-des-israel-apartheid-berichts-der-escwa-uno-beamtin-tritt-zurueck/
