Zusammenfassung: Je mehr die zionistischen Parteien versuchen, die Vereinte Liste zu delegitimieren, desto mehr Unterstützung erhält sie. Die in der Liste vereinten vier Parteien vermitteln übereinstimmend die Botschaft, dass der Teil der Bevölkerung, der sie unterstützt, seine politischen Rechte nicht aufgeben und weiterhin Gleichberechtigung fordern wird, trotz struktureller Hindernisse für die politische Beteiligung nichtjüdischer Bürger in Israel. Weiterlesen
Corona in den besetzten Gebieten – aus einem Brief von Clemens Messerschmid
Marlies Hundt hatte ganz spontan eine kurze mail an den hier in Bremen aus zwei Veranstaltungen gut bekannten Clemens Messerschmid geschrieben. „In diesen Zeiten hört man leider nichts zu der Lage in Palästina und Gaza in Sachen Corona etc. Hast Du vielleicht nähere Informationen? Ich ärgere mich sehr über unsere Presse. Die Informationen werden immer einseitiger (nicht nur den Nahen Osten betreffend). Ich hoffe sehr, dass Du gesund und munter durch das weitere Leben kommst. Vielleicht hast Du Lust, mal eine kurze Einschätzung zu machen?“ Hier seine Antwort, die – schnell und hastig und assoziativ geschrieben – vielleicht einen ganz guten Einblick in die Verhältnisse in Palästina und den besetzten Gebieten verschafft. Clemens hatte nichts dagegen, den Brief hier öffentlich zu machen. Weiterlesen
Broschüre für Lehrer: sehr einseitig und sehr „antideutsch“
Die 75-seitige Broschüre „Antisemitismus von links“ von Thomas Haury, herausgegeben von der Aktion Courage e.V. in Berlin und gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, wird offenbar zur Zeit an viele Lehrer an vielen Schulen geschickt. Die Broschüre ist extrem einseitg und von einem Autor geschrieben, der bekannt ist für seine „antideutschen“ Publikationen. Um so schlimmer, dass diese Broschüre halboffiziellen Charakter trägt und sein Inhalt also wahrscheinlich von vielen Lehrerinnen und Lehrer für bare Münze genommen und an die Schüler weitervermittelt wird. Zum download der Broschüre hier
Arn Strohmeyer hat eine fundierte Kritik geschrieben. Weiterlesen
„Frieden ist machbar nur mit besiegten Feinden“
Ein Riesenplakat in Tel Aviv mit dem Text: „Frieden ist machbar nur mit besiegten Feinden“. Nur wenn der Gegner am Boden knieend um Gnade fleht, ist der Konflikt zuende. Ein Faustschlag ins Gesicht aller derjenigen, die noch glauben, dass Konflikte mit Verhandlungen, Diplomatie, Verständigung, gegenseitiger Anerkennung und schließlich auch Gerechtigkeit gelöst werden müssten und könnten. Das Plakat (das inzwischen wieder abgehängt worden ist, davon später) macht die schier unglaubliche Rechtsentwicklung in Israel deutlich. Nirit Sommerfeld geht in ihrem Artikel in Rubikon vom 27.02.2020 ausführlich darauf und auch auf die Geschichte dieses Plakates ein. Weiterlesen
Martin Beck: Israels politisches System – keine Demokratie
Mit keinem anderen Staat im Nahen Osten unterhält Deutschland so enge Beziehungen wie mit Israel. Dies wird häufig mit geteilten demokratischen Werten begründet. Aber handelt es sich beim politischen System Israels um eine Demokratie? In der Wissenschaft wird diese Frage kontrovers diskutiert. Eine genaue Antwort hängt vom zugrunde gelegten Demokratiebegriff ab. Weiterlesen
AI: neuer Bericht zu den besetzten Gebieten
1. Amnesty International hat einen neuen Bericht zu Israel/besetzte Gebiete 2019 herausgegeben (auch s. Anlage): https://www.amnesty.de/jahresbericht/2019/israel-besetzte-palaestinensische-gebiete
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Deutschland stellt sich gegen den Internationalen Strafgerichtshof
Foto: Netanjahu und Merkel bei einer Pressekonferenz 18.1.10, Quelle: Israelisches Auswärtiges Amt
Steht Deutschland wieder auf der falschen Seite der Geschichte?
Ein offener Brief von Rolf Verleger und ein Kommentar von Gideon Levy
Zusammenfassung: Der Vorsitzende unseres BIP, Prof. Dr. Rolf Verleger, kritisiert in einem offenen Brief an die deutsche Regierung ihre Entscheidung, sich der Untersuchung israelischer Kriegsverbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof zu widersetzen. Der israelische Journalist Gideon Levy sieht eine beunruhigende historische Parallele darin, dass sich die deutsche Regierung erneut auf die Seite der Täter stellt. Weiterlesen
Kann die palästinensische Regierung die Beziehungen zu Israel und den USA abbrechen?
Präsident Abbas erklärt, alle Abkommen mit Israel zu kündigen, ändert aber später seine Meinung
Zusammenfassung: Es gab einen Moment der Hoffnung für die Palästinenser, als Präsident Abbas ankündigte, die Abkommen mit der israelischen Regierung zu kündigen. Es endete mit einer weiteren Enttäuschung. Die Palästinensische Autonomiebehörde setzt selbst unter den demütigenden Bedingungen, die durch Trumps sogenannten Friedensplan geschaffen wurden, die Sicherheitskoordination mit dem israelischen Militär fort, um die palästinensische Bevölkerung unter israelischer Kontrolle zu halten. Weiterlesen
Demontiertes Völkerrecht. Konferenz zur deutschen Israelpolitik in Berlin
Die Ansage war eindeutig. »Ich bin gekommen, um zu intervenieren«, betonte der Historiker und Philosoph Moshe Zuckermann. Der emeritierte Professor der Universität Tel Aviv sprach im »Refugio«, einem Hausprojekt der Berliner Stadtmission unweit vom Hermannplatz in Neukölln. Dort gastierte am Freitag und Sonnabend die Konferenz »Die deutsche Israelpolitik auf dem Prüfstand – Behindert die deutsche ›Staatsräson‹ den Frieden in Israel/Palästina?«. Eingeladen hatte der Deutsche Koordinationskreis Palästina-Israel (Kopi). Weiterlesen
„Deal of the Century“ – Raif Hussein im Interview
Der „Jahrhundertdeal“, verkündet am 28. Januar vom amerikanischen Präsidenten, nützt den bedrängten Wahlkämpfern Trump und Netanyahu, den rechten und nationalistischen Kräften in Israel und trifft ansonsten ausschließlich auf breite Ablehnung. Was der angebliche Friedensplan für die Palästinenser bedeutet, erläutert Dr. Raif Hussein in diesem Interview. Er ist israelischer Palästinenser, politischer Aktivist, Politologe, erfolgreicher Buchautor; er war u.a. Berater für die Gemeinsame Palästinensische Liste in Israel und langjähriger Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft. Das Interview führte Dr. Detlef Griesche (Vizepräsident der DPG) anlässlich eines Vortrages am 30. Januar 2020 in Bremen. Weiterlesen