Wer missbraucht hier wen? – Eine Kontroverse anlässlich der Verleihung des Hannah-Arendt-Preises an Étienne Balibar

Am 9. August gab die Heinrich-Böllstiftung bekannt, dass der diesjährige „Hannah-Arendt-Preis für politisches Denken“ an den französischen Philosophen Étienne Balibar vergeben wird. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wurde am 1. Dezember 2017 von Antonia Grunenberg vom Vorstand des Vereins Hannah-Arendt-Preis, Senator Joachim Lohse von der Stadt Bremen und Peter Siller von der Heinrich-Böll-Stiftung im Rathaus überreicht. Étienne Balibar habe, so heißt es in der Laudation, „in seinen Büchern und im öffentlichen Auftreten ein intervenierendes Denken in der Tradition Hannah Arendts gepflegt. Seine Beiträge haben sich weit über den akademischen Diskurs hinaus an die republikanische Öffentlichkeit gerichtet.“ Weiterlesen

Meinungsfreiheit nur für Israel-Freunde, ansonsten Zensur?

Es ist an der Zeit, den Verleumdern und ihren Verleumdungen entgegenzutreten.
von Rolf Verleger

Ich möchte in diesem Beitrag den Hintergrund darstellen, warum das neue Buch von Abraham Melzer „Die Antisemitenmacher“ (1) wichtig ist und weswegen die Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ am 10. Februar in Berlin stattfinden wird (2).

Durch die Errichtung des Britischen Völkerbundmandatsgebiets Palästina 1922 mit dem Ziel der Errichtung einer Weiterlesen

Amadeu Antionio Stiftung: Aufklärung fragwürdig

Die Amadeu-Antionio-Stiftung ist in den letzten Jahren zu einer der einflussreichsten Organisationen in der Analyse und Bekämpfung des Antisemitismus geworden. Wie sie in ihrer Broschüre „Lagebild Antisemitismus 16/17“ schreibt, hat sie seit 2003 knapp 400 Veranstaltungen in über 90 Städten organisiert, an denen sich jährlich über 170 Organisationen, Schulen, Jugendzentren Weiterlesen

Israel will 40.000 Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern abschieben – Vorbild für Europa?

In den letzten Jahren sind Zehntausende von Flüchtlingen aus Eritrea und dem Sudan über die ägyptische Grenze nach Israel gelangt. Die israelische Regierung bezeichnet sie als illegale „Eindringlinge“ (infiltrators); die meisten von ihnen leben im Lager Cholot in der Negevwüste und in den südlichen Vierteln von Tel Aviv. Weiterlesen

„Völkerrechtswidrige Landnahme“. Erste Europäische Konferenz zu den israelischen Siedlungen in Brüssel

70 Jahre ist es her, seit die Vollversammlung der UN mit der Resolution 181 grünes Licht für die Aufteilung Palästinas in einen jüdischen und palästinensischen Staat gab. Seit 50 Jahren, seit der Besetzung der West-Bank 1967, stehen Ostjerusalem die Westbank und der Gazastreifen unter israelischer Kontrolle. Israel verfolgt dort eine Politik der Landnahme. Es handelt sich um eine strukturelle Kolonialpolitik, 60 Prozent der Westbank sind inzwischen okkupiert. Weiterlesen

Nichts ist normal in Gaza

Die ohnehin katastrophale Lage der Bewohner von Gaza ist seit dem Sommer noch schlimmer geworden. Mit der jüngsten Annäherung zwischen Fatah und Hamas steigt nun die Hoffnung auf Besserung. Doch dafür müsste auch Israel einlenken und seine Blockade lockern.

von Sara Roy

Als der palästinensische Premierminis­ter Hamdallah am 2. Oktober den Erez-Grenzübergang nach Gaza überquerte, wurde er mit frenetischem Jubel begrüßt. Weiterlesen

Unglaublich: Die deutsche Luftwaffe nimmt an Manöver in Israel teil

Mit sechs Kampfjets und mehr als 110 Soldaten nimmt Deutschland nach einem Bericht der Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 09.11.2017 an Israels bisher größter Luftwaffenübung «Blue Flag» teil. Die Übung auf dem Stützpunkt Uvda in der Nähe der südlichen Küstenstadt Eilat dauere insgesamt elf Tage und ende am 16. November. Beteiligt seien auch die Luftwaffen Italiens, Frankreichs, Griechenlands, Indiens, Polens und der USA. Insgesamt würden mehr als 70 Kampfjets und mehr als 1000 Soldaten trainieren, und erstmals würde auch das Abwehrsystem Patriot bei der Übung eingesetzt.

Es ist das erste Mal seit der Gründung Israels, dass auch deutsche Militärflugzeuge die Region überfliegen. Weiterlesen

Kriminalisierung macht die BDS-Bewegung nur noch wirkungsvoller

von Gideon Levy
Die Einwohner der Stadt Dickinson in Texas, die vorher wahrscheinlich noch nie etwas über die BDS-Bewegung gehört haben, gehören jetzt zu ihren eifrigsten Unterstützern.

Man stelle sich eine Naturkatastrophe in Israel vor, und Vertreter der Stadt fordern von den Opfern die Unterschrift unter eine Erklärung, niemals Island zu boykottieren, sonst würden sie keine Hilfe bekommen. Menschen in Not, die nie daran gedacht haben, Island zu boykottieren, unterschreiben alles. Ab jetzt aber hassen sie die nordische Insel-Nation. Weiterlesen

“Danke für die Mauer Trumpy Pumpkin…”

Das Video zeigt, wie in der Nacht das Bild auf die Mauer in Bethlehem gesprüht wird. Der Künstler ist, wie vermutet wird, der bekannte australische Graffiti-Maler Lushsux. Das Bild zeigt, wie Trump von Netanyahu geküsst wird.  Ein Mann, der sich selbst als Lushsux identifiziert, erklärt, dass er hofft, mit diesem Wandbild auf die Palästinenser aufmerksam zu machen, die wie in einem Gefängnis leben müssen. Weiterlesen