Über 1000 Teilnehmer beim Ostermarsch in Bremen

„Alarmstufe rot für den Planeten Erde“ – das war das Motto für den Ostermarsch 2018 in Bremen. Er begann auf dem Bahnhofsvorplatz mit Reden von Dr. med. Lars Pohlmeier (IPPNW, ICAN) und Mizgin Ciftci, einem jungen Kreistagsabgeordneten mit kurdischem Background aus Osterholz-Scharmbeck. Auf der Abschlussgebung auf dem historischen Marktplatz sprachen die Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm (Die Linke), der Bürgerschaftsabgeordnete Arno Gottschalk (SPD) und Mazlum Koc von der kurdischen Organisation NavDem. Es moderierten Barbara Heller und Ekkehard Lentz vom Bremer Friedensforum. Weiterlesen

Tausende demonstrieren an der Grenze in Gaza

Breaking News von Haaretz von heute, 30. März 2018: „Tausende Demonstranten beteiligten sich in Gaza am „March of Return“ und versammelten sich an sechs verschiedenen Punkten direkt an den Grenzanlagen. Die IDF hat ein Gebiet entlang der Grenze zum militärischen Sperrgebiet erklärt und – vor Beginn der Proteste – 100 Scharfschützen postiert. Sie hatten den Auftrag, auf jeden Demonstranten zu schießen, der versuchen würde, die Sperranlagen zu überwinden.“ Weiterlesen

Bremer Ostermarsch 2018: Alarmstufe ROT für den Planeten Erde

11 Uhr Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof
12 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz

Die Politik der Bundesrepublik Deutschland hat großen Anteil an der verheerenden weltpolitischen Situation. Angesichts der Alarmstufe „rot“ für den Planeten Erde fordern wir von der Bundesregierung eine Politik der Entspannung statt Aufrüstung, Kriegseinsätzen und Rüstungsexporten. Weiterlesen

Leichtfertige Treueschwüre: Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson. Nach Merkel jetzt ähnlich Heiko Maas.

Nachdem, was Nazideutschland und wir Deutschen den Juden bei uns und in unseren Nachbarländern angetan haben, ist seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland eine besondere Art Verantwortung gegenüber Israel formuliert worden. Der neue Bundesaußenminister Maas hat dies bei seinem Besuch in Israel deutlich formuliert. Seine Versicherungen gegenüber Israel wie auch schon die der Bundeskanzlerin im Jahre 2005 (Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson) könnten, so verständlich sie sind, zugleich eine Art Freibrief für die jetzige israelische Regierung und damit gefährlich sein. Dann nämlich, wenn wie im konkreten Fall heute die Politik Israels von Personen gemacht wird, die die Zusicherungen als Ermunterung für Kriege, für „Faschismus“ und „Rassismus nahe am Nazismus“ interpretiert werden können. Albrecht Müller. Weiterlesen

B’Tselem: Israels Militärgerichte für Kinder dienen nur der Besatzung

Die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem hat zu der gestrigen Verurteilung der 17jährigen Ahed Tamimi durch ein israelisches Militärgericht Stellung genommen. Das Mädchen war für eine Ohrfeige, die sie einem Soldaten verabreichte, von einem israelischen Militärgericht gestern zu acht Monaten Haft verurteilt worden. Dieses Ergebnis, so B’Tselem, zeige einmal mehr, dass die Jugendmilitärgerichte Israels nur einen Zweck hätten: nicht die palästinensischen Kinder, sondern die Besatzungsmacht zu schützen. Weiterlesen

Stephen Hawking unterstützte aktiv BDS-Bewegung

Foto: Doug Wheller on wikimedia commons

In den vielen Nachrufen auf den am Mittwoch verstorbenen weltberühmten Physiker Stephen Hawking blieb weitgehend unerwähnt, dass Hawking seine Berühmtheit bewusst einsetzte, um sich in die Politik einzumischen und um beispielsweise die BDS-Bewegung zu unterstützen. Nur der Tagesspiegel (v. 14.03.2018) berichtete, dass Hawking im Mai 2013 seine Teilnahme an der „Zukunftskonferenz“ zu Ehren des verstorbenen israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres absagte, um auf die Lage der Palästinenser aufmerksam zu machen. Weiterlesen

Sprachgeschwurbel in Sachen Antisemitismus

Zur Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA)

Bundesinnenminister de Maizière hat sich nach den Dezember-Demonstrationen 2017 in Berlin, ausgelöst durch die Entscheidung des US-Präsidenten, Jerusalem als Hauptstadt von Israel anzuerkennen, für einen Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung ausgesprochen. Drei Monate zuvor, am 20. September 2017, hatte das Bundeskabinett beschlossen, sich die Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) zu Eigen zu machen (siehe Kasten). Weiterlesen

Überwältigender Empfang für Abdallah Frangi in Bremen

 

Es wurde ein bewegender Abend im voll besetzten Saal des Überseemuseums – mit vielen Umarmungen und viel Wiedersehensfreude. Viele – vor allem Palästinenser und Palästinenserinnen – kannten Abdallah Frangi offenbar aus seiner Tätigkeit in den 70er und 80er Jahren in Deutschland, wo er der Botschafter und das Gesicht Palästinas war für einen Staat, von dem viele gehofft hatten, dass er gemäß den Oslo-Verträgen nach 1993 endlich enstehen könnte. Weiterlesen

Shir Hever: „Was kostet die Besatzung in Palästina – und wer profitiert davon?“

Der israelischer Ökonom Dr. Shir Hever ist bekannt geworden durch seine kritischen Analysen zur Ökonomie der israelischen Sicherheits-, Rüstungs- und Besatzungspolitik. Er hat am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin promoviert, lebt jetzt in Heidelberg und arbeitet für das Real News Network USA. Seine jüngsten Veröffentlichungen sind: „Die politische Ökonomie der israelischen Besatzung (ISP-Verlag 2014, 19,80 Euro) und „The Privatisation of Israeli Security“ (2018, ist noch nicht im Buchhandel erhältlich). Weiterlesen