Wir bekennen uns zu der besonderen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel. Die Sicherheit und das Existenzrecht Israels sind Teil der deutschen Staatsräson. Die Menschen in Israel haben ein Anrecht darauf, frei von Angst, Terror und Gewalt leben zu können. Deshalb stehen wir zum Selbstverteidigungsrecht von Israel. Weiterlesen →

Am 5. August 2021 war Bettina Marx (seit sechs Jahren Leiterin des Auslandsbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramalla) per Zoom dem AK Nahost in Bremen zugeschaltet. Ihr Thema: „Leben und arbeiten unter der Besatzung in Palästina“. Sie berichtete und erzählte spannend und anschaulich über das tägliche Leben der Palästinenserinnen und Palästinensern. Wo andere Berichterstatter sich auf diesem verminten Terrain nur mit äußerster Vorsicht bewegen, um nur ja die Regeln der political correctness einzuhalten, äußerte sich Bettina Marx in diesem Gespräch ohne Scheu zu Besatzung und Kontrolle und Menschenrechten und Kriegsverbrechen und Apartheid und Hamas und Abbas und und und… Weiterlesen →

Omid Nouripour, MdB Bündnis 90/ die Grünen Foto: Wikimedia commons

Brief des BIP-Vorstands an Omid Nouripour, Bundestagsfraktion Die Grünen. Er hat im Auftrag von Annalena Baerbock auf Fragen geantwortet, die BIP mit KOPI zur Bundestagswahl an sie gestellt hatte (ganz unten).Sehr geehrter Herr Nouripour,
Danke für die Beantwortung unserer Fragen, die Sie im Auftrag von Annalena Baerbock verfasst haben. Ihre Antworten werfen unsererseits neue Fragen auf. Weiterlesen →

1. Film: Donnerstag, 12. August 2021, 20:00 Uhr, Spedition, Beim Handelsmuseum 9, 28195 Bremen
Im Rahmen des Junoon-Festivals gibt es einen palästinensischen Film: The Wanted 18. Synopsis: Wir schreiben das Jahr 1987 und die israelische Armee ist auf der Jagd nach achtzehn Milchkühen in der Stadt Beit Sahour in den besetzten palästinensischen Gebieten. Die Kühe werden zu einer Bedrohung für die nationale Sicherheit Israels erklärt, nachdem eine Gruppe von Palästinensern begonnen hat, Milch für die Bewohner der Stadt zu produzieren. Weiterlesen →

Prof. Dr. Susan Neimann. Foto: creative commons

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier absolvierte vom 30. Juni bis 2. Juli einen dreitägigen Staatsbesuch in Israel. Der Grund: die Verabschiedung des israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin. Dass Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen wurde, dass er Yad-Vashem besuchte, dass von beiden Staatspräsidenten die unverbrüchliche Freundschaft zwischen Israel und Deutschland beschworen wurde und dass beide Staaten entschlossen seien, „gegen Antisemitismus, Rassismus und Hass“ zu kämpfen (Zeit-online v. 01.07.21) – davon war in den bundesdeutschen Medien ausführlich die Rede. Dass Steinmeier auch auf den israelisch-palästinensischen „Konflikt“ einging, wurde, wenn überhaupt, nur am Rande erwähnt. Und überhaupt nicht berichtet wurde über den Inhalt seiner bemerkenswerten Rede. Weiterlesen →

Der Fall NSO/Pegasus: Cyber-Überwachung – eine furchtbare politische und kommerzielle Waffe für Israel. Die Firma NSO, deren Cyberspionage-Software Pegasus unter anderem von Marokko und Saudi-Arabien eingesetzt wurde und die französische Journalisten ins Visier genommen hat, ist das bekannteste der in Israel ansässigen Überwachungsunternehmen. Diese Firmen verkaufen ihre Fähigkeiten, ohne darauf zu achten, wie sie eingesetzt werden. In seinem Buch L’État d’Israël contre les Juifs (La Découverte, Februar 2021) beschreibt Sylvain Cypel die Ursprünge und Aktivitäten von NSO und Co. Weiterlesen →

1. Ein neuer Film „Gaza Mon Amour“ läuft nur noch 3 Tage im Cinema Ostertor. Der Trailer hier Ostertor Kino, Bremen, Mo. 26.7. 18:50   Di. 27.7. 18:50   Mi. 28.7. 18:50   

2. Im BIP-Aktuell #178  wird der UN Sonderberichterstatter für die besetzten Gebiete, Michael Lynk (Kanada), zitiert: Michael Lynk kommt zu dem bemerkenswerten Schluss: „Eine Besatzungsmacht, die unter Missachtung des Völkerrechts und des Römischen Statuts zivile Siedlungen initiiert und ausbaut, kann es mit dem Frieden nicht ernst meinen. Und eine internationale Gemeinschaft, die einer unnachgiebigen Besatzungsmacht, welche Kriegsverbrechen begeht, keine Rechenschaftspflicht auferlegt, kann es mit ihren eigenen Gesetzen nicht ernst meinen.“ Der ganze Text hier. Weiterlesen →

Ausriss aus Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 21.07.2021

Eigentlich ist etwas passiert, was entsprechend den völkerrechtlichen Normen („westliches Wertesystem“) völlig normal sein sollte: ein us-amerikanischer Hersteller von Eiscreme („Ben & Jerry’s“) kündigte an, zukünftig die illegalen jüdischen Siedlungen in der Westbank nicht mehr zu beliefern zu wollen.

Die Reaktion des offiziellen Israels könnte heftiger nicht sein. Die neue Regierung mit Premierminister Naftali Bennet, Außenminister Yair Lapid und Finanzminister Avigdor Liebermann und natürlich auch der neue Oppositionsführer Netanyahu drohten, „mit aller Kraft“ gegen diesen Boykott zu kämpfen. Israels UN-Botschafter Gilad Erdan äußerte sich so: „Wir nehmen diese Entscheidung sehr ernst. Sie bedeutet de facto die Übernahme antisemitischer Praktiken, die Delegitimierung des jüdischen Staates Israels – und sie trägt bei zur Entmenschlichung des jüdischen Volkes.“ Weiterlesen →

Wir wünsche allen unseren muslimischen Freundinnen und Freunden und ihren Familien ein frohes und gesegnetes Opferfest!