Der deutsch-israelische Waffenhandel

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von Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern BIP e.V.
Eine Datenbank zu israelischen Waffenexporten zeigt, wie deutsche Unternehmen von der Besatzung profitieren

Zusammenfassung: Die neu eingeführte DIMSE-Datenbank gibt einen Überblick über die israelischen Rüstungsexporte nach Deutschland. Wenn man diese Informationen mit dem kombiniert, was bereits über die U-Boot- und Korvettenverkäufe der deutschen Firma ThyssenKrupp an Israel veröffentlicht wurde, wird ersichtlich, dass die deutsche Regierung zur Korruption innerhalb der israelischen Regierung beigetragen hat. Milliarden von Euro wurden für den Kauf von unnötigen und gefährlichen Waffen und für die Bereicherung von Waffenhändlern in Israel und in Deutschland verschwendet. Weiterlesen

Trauer um Reiner Bernstein

Reiner Bernstein ist nach langem Leiden erlöst worden. In dieser schweren Zeit fühlen wir mit seiner Frau Judith und wünschen ihr viel Kraft. Reiner ist ein schmerzlicher Verlust für die ganze Solidaritätsbewegung. Er war ein unbeugsamer und intelligenter faktenbasierter Streiter, der bis zuletzt engagiert blieb und noch sein wichtiges Buch zu Ende schreiben konnte. Wir werden ihn im Gedächtnis behalten.
Detlef Griesche
für die DPG-Bremen e.V. und den AK Nahost Bremen

Norman Paech: Das Elend der deutschen Nahostpolitik

Frieden zwischen Israel und den arabischen Staaten – Frieden mit den Palästinensern?

Ausgangspunkt des Vortrages ist der vor kurzem abgeschlossene Vertrag Israels mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und eine damit verbundene Abkehr des 2002 von den Arabischen Staaten vorgeschlagenem Friedens-Vorschlag für Palästina/ Israel. Welche Handlungsmöglichkeiten verbleiben den Palästinensern? Welche Rolle könnte bzw. sollte die deutsche und die EU-Außenpolitik spielen. In diesem Zusammenhang wird auch die sich zuspitzende Alternative in der Diskussion um die Zukunft in Palästina/Israel eine Rolle spielen: ist die lange angestrebte Zweistaatlichkeit nur noch eine rhetorische Formel? Welche Perspektiven ergeben sich aus den Vorschlägen für eine Ein-Staat-Lösung? Weiterlesen

European Council on Foreign Relations: „Israels Weg zu permanenter Kontrolle und Ungleichheit“

Der European Council on Foreign Relations, dessen Artikel „Das Ende von Oslo: Eine neue europäische Strategie zu Israel/Palästina“ Norman Paech in bip-jetzt zusammengefasst hat, hat einige interessante Aussagen über die zukünftige Position der EU zu Israel/Palästina gemacht, die ich in Auzügen wiedergebe. Der Text ist sehr lang. Hier sind einige Ausschnitte.
Claus Walischewski Weiterlesen

„Palästina in israelischen Schulbüchern“ – Eine Rezension

„Palästina in israelischen Schulbüchern“ – Eine Rezension. Studie von Nurit Peled-Elhanan: Ideologie und Propaganda in israelischen Schulbüchern

Hintergrund: Schulbücher sind für den Staat wirksame Instru­mente, um nationale und persönliche Identitäten zu formen. Diese Erkenntnis steckt hinter der Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, ob „antisemitische palästinensische Schulbücher“ durch nationale und europäische Haushaltsmittel mitfinanziert werden. Israelische Schulbücher scheinen der FDP außerhalb jeder Kritik zu stehen. Glücklicherweise ist nun endlich die Untersuchung der israelischen Literaturwissenschaftlerin Prof. Nurit Peled-Elhanan in deutscher Übersetzung erschienen: „Palästina in israelischen Schulbüchern“ (2020). Weiterlesen

(Über)Leben zwischen Trauma und Hoffnung – Aktueller Bericht aus Gaza unter Coronabedingungen – Vortrag von mit Abed Schokry mit anschließender Diskussion

Zoom-Meeting am 26. Januar 2021, 19 Uhr, mit 100 Teilnehmern und reger Diskussion. Dr. Abed Schokry hat in Deutschland studiert und lebt als Dozent an der Universität in Gaza. Von dort berichtet er seit ein paar Jahren regelmäßig über das tägliche (Über)Leben in diesem „Freiluftgefängnis“, für das Israel die politische und moralische Verantwortung trägt und das die westliche Welt weiterhin einfach toleriert. Weiterlesen

„feliks“ verurteilt. Er hat viele wikipedia-Beiträge im Sinne der israelischen Propaganda manipuliert

Wikipedia:  Urteil des Landgerichts Koblenz gegen „feliks“, der viele Wikipedia-Beiträge im Sinne der israelischen Propaganda manipulierte. Ein Mann mit dem Pseudonym „feliks“, Klarname Matthias Claudius Grünewald,  hat viele Wikipedia-Beiträge im Sinne der israelischen Propaganda manipuliert. Weiterlesen

B’tselem erklärt den Staat Israel zu einem Apartheidstaat

Graffiti an der University of the Witwatersrand, Johannesburg. Quelle: Wikipedia, 2011.

BIP-Aktuell 154: B’tselem erklärt den Staat Israel zu einem Apartheidstaat
von Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinenern BIP e.V.

B‘tselem: Weil zwischen Mittelmeer und Jordan nur jüdische Israelis Zugang zu nationalen Rechten und Selbstbestimmung haben, ist Israel ein Apartheidstaat Weiterlesen

Israel-Netzwerkgruppen lehnen Kodifizierung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus ab

Progressive Israel Network Groups Oppose Codification of IHRA Working Definition of Antisemitism, Citing Strong Potential for Misuse
12. Januar 2021

Progressive Israel-Netzwerkgruppen lehnen Kodifizierung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus ab, da sie ein hohes Missbrauchspotenzial aufweist

Übersetzung: Claus Walischewski

Die folgende Erklärung wurde von den Mitgliedern des Progressiven Israel Netzwerks herausgegeben: Ameinu, Americans for Peace Now, Habonim Dror North America, Hashomer Hatzair World Movement, Jewish Labor Committee, J Street, New Israel Fund, Partners for Progressive Israel, Reconstructing Judaism und T’ruah Weiterlesen

Richard C. Schneider: Die Nahost-Politik der USA – Was ändert sich unter Präsident Joe Biden?

(Auf den Link klicken; man wird umgeleitet direkt auf youtube) Eine Veranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bremen vom 20. Januar 2021. Richard C. Schneider berichtet hier ausgesprochen informativ und kompetent über die Veränderungen, die die Wahl von Joe Biden für Israel und den Nahen Osten mit sich bringen wird. Es ist erfreulich, dass das Junge Forum der DIG Bremen, sonst eher bekannt für seine unbedingte Israel-Freundschaft, diese Online-Veranstaltung organisierte. Richard C. Schneider schnitt ohne Tabus viele der für die israelische Gesellschaft und besonders die Netanyahu-Regierung schmerzhafte Punkte an, wie Besatzung, Besiedlungspolitik, Apartheid, Rassismus, Rechtsruck, Nationalitätengesetz usw. Sein wichtigster Punkt war die gesellschaftliche und politische Ausweglosigkeit, in die sich Israel durch seine Konfrontationspolitik gegen die Palästinenser immer mehr manövriert hat. Jedenfalls ist die Veranstaltung und auch die sich anschließende Diskussion sehr sehens- und hörenswert. Weiterlesen