Andreas Zumach: Apartheid im Heiligen Land (?!) – und Strategien zu ihrer Überwindung
Vortrag mit anschließender Diskussion
Am: Donnerstag, den 14. Oktober. 2021; Um: 19.00 Uhr;
Ort: ZOOM-Veranstaltung (online)

Kann man, soll man, muss man die Situation in Israel/Palästina als Apartheid bezeichnen, wie das nach vielen anderen Beobachtern der Anfang dieses Jahres auch die israelischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen Betselem und Human Rights Watch getan haben?

Was ist eigentlich genau Apartheid – und zwar nicht nur als Schlagwort? Wie steht es real darum in Israel/Palästina ,und welche Bezüge gibt es zur Apartheid-Entwicklung und Überwindung in Südafrika? Was wären Strategien? Was war dort ursächlich zur Überwindung – wirtschaftliche oder zivilgesellschaftliche Bewegungen o.ä.? Kann man etwas von der Entwicklung in Südafrika für Palästina/Israel lernen? Und was wäre die Perspektive für eine gerechte und menschenrechtskonforme Lösung des israelisch-palästinenischen Konflikts? Zwei Staaten oder ein gemeinsamer Staat? Weiterlesen →

Pressemitteilung: 8. Oktober
Am Berliner Verwaltungsgericht fand am 7. Oktober 2021 die mündliche Verhandlung in erster Instanz zur Klage der palästinensisch-jüdisch-deutschen Initiative Bundestag 3 für Palästina (BT3P) gegen den Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestags vom 17. Mai 2019 statt. Das juristische Ziel der BT3P ist es, die Nichtigkeit und Feststellung der Rechtswidrigkeit des Anti-BDS-Beschluss zu erreichen.

Die BT3P machten vor dem Gericht klar, dass ihre Menschenrechtsarbeit für Palästinenserinnen und Palästinenser Weiterlesen →

Am 27. September 2021 verabschiedete der Labour-Parteitag mit überwältigender Mehrheit den fortschrittlichsten Antrag zu Palästina, der je von einer politischen Partei im Vereinigten Königreich angenommen wurde. In dem Antrag wird anerkannt, dass Israel das Verbrechen der Apartheid praktiziert. Der Antrag fordert klare Sanktionen als Reaktion darauf, einschließlich eines Stopps des Waffenhandels mit Israel. Er beschreibt die Erfahrung der Palästinenser mit einer andauernden Nakba und bekräftigt das Recht der palästinensischen Flüchtlinge, in die Häuser zurückzukehren, aus denen sie und ihre Familien 1948 und danach vertrieben wurden. Vorher hatte der TUC-Gewerkschaftskongress eine ähnliche Resolution verabschiedet. Weiterlesen →

Eine Europäische Bürgerinitiative zwingt die Europäische Kommission zu Schritten gegen den Handel mit illegalen Kolonien.
von Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern BIP e.V.

Eine EU- Bürgerinitiative hat einen wichtigen Rechtsstreit gewonnen und die Europäische Kommission gezwungen anzuerkennen, dass ein Verbot des Handels mit illegalen Kolonien keine Sanktion, sondern eine Handelsmaßnahme ist. Die Europäische Kommission ist nun verpflicBIP-Aktuell #189: Sieg in der EU gegen den Handel mit Besatzernhtet, das Verbot dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorzulegen. Ein neuer Bericht der Initiative „Don’t buy into Occupation“ legt das Ausmaß der finanziellen Verflechtungen zwischen europäischen Unternehmen und Firmen offen, die von der Besatzung profitieren. Weiterlesen →

Es ist endlich soweit und das Berliner Verwaltungsgericht hat zur mündlichen Verhandlung zur Klage gegen den Deutschen Bundestag wegen dessen Anti-BDS Beschluss eingeladen. Die Verhandlung wurde für den 7.10.2021 (Donnerstag) um 12 Uhr in Berlin angesetzt. Weiterlesen →

Wir bekennen uns zu der besonderen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel. Die Sicherheit und das Existenzrecht Israels sind Teil der deutschen Staatsräson. Die Menschen in Israel haben ein Anrecht darauf, frei von Angst, Terror und Gewalt leben zu können. Deshalb stehen wir zum Selbstverteidigungsrecht von Israel. Weiterlesen →