Die jüngsten erstaunlichen Stellungnahmen zur weltweiten BDS-Bewegung seitens der Repräsentanten der renommiertesten deutschen Kultureinrichtungen, einiger überregionaler Medien und des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages – und die unglaublich ignoranten Erklärungen der die völkerrechtswidrige Politik der israelischen Regierung verteidigenden deutschen Lobbyorganisation DIG und einschlägig bekannter „Antisemitismusjäger“ der „Achse des Guten“ und anderer Organe. Weiterlesen →

Anesty International verurteilt die Impfpraxis der israelischen Behörden im Westjordanland und in Gaza. „Während Israel eine rekordverdächtige Impfaktion feiert, werden Millionen von Palästinensern, die unter israelischer Kontrolle im Westjordanland und im Gazastreifen leben, keinen Impfstoff erhalten oder noch viel länger warten müssen – es könnte kaum eine bessere Illustration dafür geben, dass israelische Leben höher als die der Palästinenser bewertet werden. “ Weiterlesen →

Das Simon Wiesenthal-Zentrum Los Angeles, das jedes Jahr die „10 schlimmsten antisemitischen Vorfälle“ bewertet, hat für 2020 die Initiative GG 5.3 Weltoffenheit auf Platz 7 gesetzt. Das Wiesenthal-Zentrum unterscheidet nicht zwischen wirklichem Antisemitismus und Israelkritik, wie man an den Beispielen sehen kann. Dadurch wird der Kampf gegen den Antisemitismus wirkungslos bzw. sogar lächerlich gemacht.Für das Jahr 2019 war die Rangfolge z.B. 1. Jeremy Corbyn 2. Anschlag in Halle  7. UN-Botschafter Heusgen. Sogar der israelische Botschafter in Berlin Issacharof, kritisierte die Liste und setzte sich für Heusgen ein. Wenn Heusgen und Corbyn in eine Reihe mit dem Attentat von Halle zu gesetzt werden, geht jedes Maß verloren. Weiterlesen →

Zynismus pur: zuerst wirft die israelische Luftwaffe (# IAF) Bomben auf Syrien und Gaza ab. Dann folgt am Heiligabend dieser Tweet auf dem IAF-Twitter-Account): Hold on tight, Santa. Merry Christmas from the IAF to all those celebrating around the world!. Wie Haaretz am 26. Dezember 2020 meldete, griff die IAF Ziele in Gaza an, nachdem Raketen aus der palästinensischen Enklave über Südisrael abgefangen worden waren. Armeejets bombardierten mutmaßliche Hamas-Militärposten, eine Fabrik, in der Raketen hergestellt werden und eine „unterirdische Infrastruktur“. Es wurden keine Opfer gemeldet. Weiterlesen →

Der Weserkurier brachte am 8. Dezember 2020 eine Karrikatur der Heiligen Familie am Heiligen Abend in Bethlehem. Eine Leserin hat noch etwas zur Politisierung dazugetan.

Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hatte den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags um ein Gutachten zur Verbindlichkeit der Bundestagsresolution vom 17.5.2019 zu Antisemitismus und BDS gebeten. Nun hat er eine Antwort erhalten, die ihn überhaupt nicht erfreuen wird (s. unten und Anhang). Bemerkenswert ist, dass sich das Gutachten auf weite Strecken an dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs orientiert, aber auch an dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln. Weiterlesen →

von Arn Strohmeyer

Es hat lange gedauert, bis sich massiver Widerstand gegen die BDS-Bundestagsresolution im Lande formiert hat. Aber die Folgen dieses Beschlusses waren zu eindeutig, als dass man sie weiter hätte negieren können: Weiterlesen →

Zur Initiative GG 5.3. Weltoffenheit gibt es inzwischen einen  offenen Brief (englisch und deutsch) zur Unterstützung, unterzeichnet von mittlerweile schon fast 1000 Künstler*innen, Wissenschaftler*innen und Autor*innen: https://nothingchangeduntilfaced.com/de/

Wir können nur ändern, was wir konfrontieren Weiterlesen →

Ausriss Bild-Zeitung v. 10.12.2020

Die Bild-Zeitung schäumte erwartungsgemäß vor Wut und titelte: „Kulturbetrieb stellt sich hinter Israel-Hasser“. Der am Donnerstag vorgestellte Zusammenschluss nennt sich »Initiative GG 5.3 Weltoffenheit« in Anspielung auf die im Artikel 5 des Grundgesetzes festgeschriebene Kunst- und Wissenschaftsfreiheit. Gefordert wird nicht weniger als die Bewahrung von Weltoffenheit, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit in der deutschen Gesellschaft. Die Aufrufer sehen diese Werte bedroht durch den BDS-Beschluss des Bundestages. Dieser hatte die Boykottbewegung BDS im Mai 2019 als antisemitisch bezeichnet und Kommunen und Institutionen dazu aufgerufen, Veranstaltungen mit Bezug zu BDS von öffentlichen Fördergeldern und Räumen auszuschließen.

Der Aufruf wurde unterzeichnet von vielen Prominenten der deutschen Kulturszene, darunter vom Intendanten der Berliner Festspiele, Thomas Oberender, dem Generalsekretär des Goethe-Instituts, Johannes Ebert, der Künstlerischen Direktorin der Kulturstiftung des Bundes, Hortensia Völckers, der Direktorin des Moses Mendelssohn Zentrums für Europäisch-Jüdische Studien, Miriam Rürup, und der Leiterin des Zentrums für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität, Berlin, Stefanie Schüler-Springorum. (eine vollständige Liste der Unterzeichner und Unterstützer am Ende des Artikels) Weiterlesen →