„offizielle EU-Definition des Antisemitismus“ – sang- und klanglos verschwunden

Von George und Doris Pumphrey

In Diskussionen über Israel wurde und wird immer wieder Bezug genommen auf eine „Arbeitsdefinition Antisemitismus der EU“, um Kritik an israelischer Regierungspolitik als eine Form des Antisemitismus zu denunzieren. Dieses „offizielle“ Dokument sollte den Beweis dafür liefern. Da es auf der Internetseite einer EU-Agentur zu finden war, meinten und meinen selbst Kritiker der israelischen Politik, es handle sich um ein „offizielles“ EU-Dokument.

Die Vorgeschichte

Die Karriere dieser „offiziellen EU-Definition“ begann vor mehr als zehn Jahren. Unter der Schirmherrschaft der UNO fand im Spätsommer 2001 die Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban, Südafrika statt. Die Delegation der USA und Israels verließen vorzeitig die Konferenz aus Protest gegen die Forderung, das israelische Vorgehen gegen die Palästinenser als Rassismus zu bezeichnen, die auf Seiten anderer offizieller Delegationen und in der gleichzeitig stattfindenden NGO Konferenz erhoben wurde.

Der internationale Kampf gegen Rassismus, der durch diese Konferenz weltweit ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt war, war drei Tage nach Ende der Konferenz vergessen. Mit den Geschehnissen des 11. September 2001 begann die Barbarei des globalen „Kampfes gegen den Terror“, begleitet von einer umfassenden Stimmungsmache und Hetze gegen Araber und Muslime.

Von den Auswirkungen des 9/11 Schocks und der Verunsicherung profitierend, drängte das US State Department die OSZE dazu, Konferenzen und Treffen zu organisieren, die sich schwerpunktmäßig mit Antisemitismus beschäftigen. Die erste fand im Juni 2003 in Wien statt. Laut NY Times gab es anfänglich seitens einiger OSZE-Mitgliedsstaaten erheblichen Widerstand gegen diese US-Initiative, die Antisemitismus nicht als separates Problem, sondern generell im Zusammenhang mit Rassismus und Diskriminierung behandeln wollten…

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Quelle: Neue Rheinische Zeitung v. 24.12.14

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