Liebe Israel/Palästina Interessierte,
1. Zwangsvertreibung: Nach 20jährigem Rechtsstreit hat das oberste israelische Gericht entschieden, dass Zwangsvertreibungen in Masafer Yatta (südlich von Hebron) legal sind – einer der Richter ist ein Siedler (!). Dagegen hat sich vielfältiger Protest erhoben und der deutsche Koordinationskreis Palästina Israel hat an deutsche Parlamentarier geschrieben und um eine Stellungnahme gebeten: https://www.kopi-online.de/wordpress/?p=5194.
Jeff Halper vom Israelischen Komitee gegen Hauszerstörungen hat eine Analyse der israelischen Politik des Landraubs dazu verfasst: https://www.kopi-online.de/wordpress/?p=5194
Es geschehen noch Zeichen und Wunder:
Das Arte Journal berichtete am 17.5. 2022 über die Vertreibung der Palästinenser aus ihren Dörfern südlich von Hebron (ab Min. 11:58 – 15:08):
https://www.ardmediathek.de/video/arte-journal/arte-journal-abendausgabe-17-05-2022/arte/Y3JpZDovL2FydGUudHYvdmlkZW9zLzEwNjE0MS0wOTctQQ2. In Berlin sind alle palästinensischen Demonstrationen, die an den Nakba-Tag (15.5.) erinnern wollten, verboten worden, sogar eine die die Jüdischen Stimme beantragt hatte! Gegen diese Einschränkung der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit haben einige Zeitungen Kommentare verfasst, z.B. die taz: https://taz.de/Nach-Verbot-von-Pro-Palaestina-Demos/!5852524/ oder die Berliner Zeitung: https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/staatsrechtler-das-verbot-der-palaestinademos-pervertiert-versammlungsfreiheit-li.227922?pid=true3. Für denselben Tag war zu folgender Kundgebung aufgerufen worden (s.u.) Als dafür Verantwortliche sind aufgeführt: die Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin bzw. das Programm „Demokratie. Vielfalt. Respekt“ (DEVI e.V.). Als Unterstützerin ist auch die Berliner Senatsverwaltung für Justiz genannt. Nach vielen Protesten – auch von Amnesty International – wurde die Veranstaltung abgesagt.
Grüße
Claus Walischewski
Das Arte Journal berichtete am 17.5. 2022 über die Vertreibung der Palästinenser aus ihren Dörfern südlich von Hebron (ab Min. 11:58 – 15:08):
https://www.ardmediathek.de/video/arte-journal/arte-journal-abendausgabe-17-05-2022/arte/Y3JpZDovL2FydGUudHYvdmlkZW9zLzEwNjE0MS0wOTctQQ2. In Berlin sind alle palästinensischen Demonstrationen, die an den Nakba-Tag (15.5.) erinnern wollten, verboten worden, sogar eine die die Jüdischen Stimme beantragt hatte! Gegen diese Einschränkung der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit haben einige Zeitungen Kommentare verfasst, z.B. die taz: https://taz.de/Nach-Verbot-von-Pro-Palaestina-Demos/!5852524/ oder die Berliner Zeitung: https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/staatsrechtler-das-verbot-der-palaestinademos-pervertiert-versammlungsfreiheit-li.227922?pid=true3. Für denselben Tag war zu folgender Kundgebung aufgerufen worden (s.u.) Als dafür Verantwortliche sind aufgeführt: die Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin bzw. das Programm „Demokratie. Vielfalt. Respekt“ (DEVI e.V.). Als Unterstützerin ist auch die Berliner Senatsverwaltung für Justiz genannt. Nach vielen Protesten – auch von Amnesty International – wurde die Veranstaltung abgesagt.
Grüße
Claus Walischewski
