Was die Israel-Lobby unter Meinungsfreiheit versteht

Ohne die Freiheit, sich zu informieren und seine Meinung ungehindert zu äußern, sind eine demokratische Gesellschaft und eine freie Wissenschaft nicht denkbar. Viele echte oder vermeintliche Freunde Israels sind der Meinung, dass dieses Grundrecht in Bezug auf die Palästina-Frage eingeschränkt werden muss. Es ist nachvollziehbar, dass der derzeitigen rechts-religiös-nationalistischen Netanyahu-Regierung in Israel und der israelischen Botschaft in Berlin das Thema unangenehm ist. Aber dass so viele Israel-Freunde und Israel-Lobbyisten ohne weiteres bereit sind, das demokratische Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit derart mit Füßen zu treten, bedarf schon einer Erklärung.

Und die ist einfach: es gibt keinerlei Argumente mehr, um die Politik der israelischen Regierung gegenüber den Palästinensern zu rechtfertigen. Es bleibt nur noch der Versuch, die Diskussion zu verhindern.

Die Liste der bisher erfolgreichen oder versuchten Verhinderungen von Veranstaltungen zum Thema Israel und Palästina ist ebenso lang wie erschreckend.

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