Human Rights Watch wagt das A-Wort

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„Human Rights Watch wagt das A-Wort“. So titelte die Taz v. 27. April über den gerade veröffentlichten, 213 Seiten umfassenden, Bericht  der Menschenrechtsrechtsorganisation mit dem Titel: „A Threshold Crossed: Israeli Authorities an the Crime of Apartheid and Persecution“

Israelische Behörden begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nämlich Apartheid und Verfolgung. Diese Feststellung beruht auf der übergeordneten politischen Richtlinie der israelischen Regierung, die Vorherrschaft jüdischer Israelis über Palästinenser aufrechtzuerhalten, sowie auf den schweren Verbrechen, die gegen Palästinenser verübt wurden, die in den besetzten Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, leben.

Der Bericht beschreibt im Detail, wie heute de facto eine einzige Institution, die israelische Regierung, über einen Großteil des Gebiets zwischen Jordan und Mittelmeer herrscht, in dem es zwei etwa gleich große Bevölkerungsgruppen gibt. Während die Regierung jüdische Israelis dort bevorteilt, unterdrückt sie Palästinenser, insbesondere in den besetzten Gebieten.

„Prominente Stimmen haben jahrelang davor gewarnt, dass es nur ein kleiner Schritt hin zur Apartheid ist, wenn Israel nicht von dem eingeschlagenen Weg zur Vorherrschaft über die Palästinenser abweicht“, sagte Kenneth Roth, Executive Director von Human Rights Watch. „Diese detaillierte Studie zeigt, dass die israelischen Behörden diesen Schritt bereits hinter sich haben und heute die Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Apartheid und der Verfolgung begehen.“

Damit nicht erst über Definitionen gestritten wird, präzisiert HWR: „Der Begriff der Apartheid hat seinen Ursprung in Südafrika und ist heute ein allgemeingültiger Rechtsbegriff. Das Verbot der besonders schweren institutionellen Diskriminierung und Unterdrückung, oder auch Apartheid, stellt ein Grundprinzip des Völkerrechts dar. Die Internationale Konvention über die Unterdrückung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid von 1973 sowie das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) von 1998 definieren Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das drei zentrale Elemente umfasst:

  1. Die Absicht, die Herrschaft einer rassischen Gruppe über eine andere aufrechtzuerhalten.
  2. Der Kontext einer systematischen Unterdrückung einer marginalisierten Gruppe durch eine dominante Gruppe.
  3. Inhumane Akte.

Dem heutigen Verständnis nach bezieht sich „rassische“ Gruppe nicht allein auf eine Behandlung auf der Grundlage genetischer Merkmale, sondern auch auf eine Behandlung auf der Grundlage der Abstammung oder des nationalen bzw. ethnischen Ursprungs, wie sie im Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) definiert ist.“

Human Rights Watch stellt fest, dass die Elemente dieser Verbrechen in den besetzten Gebieten gemeinsam auftreten, und zwar als Teil einer einheitlichen Politik der israelischen Regierung. Diese Politik ist darauf ausgerichtet, die Vorherrschaft jüdischer Israelis über Palästinenser in Israel sowie in den besetzten Gebieten aufrechtzuerhalten. In den besetzten Gebieten ist diese Politik mit der systematischen Unterdrückung und unmenschlichen Handlungen gegen dort lebende Palästinenser verbunden.

Und wie reagiert die israelische Regierung?

Wie die Taz berichtet, nannte ein Sprecher des israelischen Außenministeriums den Bericht „Fiktion“ und bezeichnete die Behauptungen als absurd und falsch: „Human Rights Watch ist dafür bekannt, eine langjährige antiisraelische Agenda zu haben, und versucht seit Jahren aktiv, Boykotte gegen Israel zu fördern.“

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