Am 8. Juli 2016 jährt sich der Beginn einer 50-tägigen israelischen Militäroffensive, die Tod und Zerstörung über den Gazastreifen brachte. In einem Kurzbericht wirft Amnesty International die Frage auf, weshalb es bis heute zu keinen ernsthaften Strafuntersuchungen über die Kriegsverbrechen gekommen ist, die sowohl von Israel als auch der Hamas begangen worden sind.
«Ich kann nicht verstehen, wie ein Verbrechen vor laufenden Kameras, als die ganze Welt sah, wie am Strand spielende Buben umgebracht wurden, ohne jede Folgen bleibt. Ohne dass sich jemand dafür verantworten muss.» (Sobhi Bakr, ein Verwandter von vier Knaben, die am 16. Juli 2014 durch einen israelischen Luftangriff getötet wurden.)
50-tägige Militäroffensive
Während der 50-tägigen Militäroffensive wurden fast 1’500 Zivilpersonen, unter ihnen mehr als 500 Frauen und Kinder, getötet. Das Ausmass der Zerstörung war immens. Durch ungezielte Raketenangriffe der Hamas fanden sechs israelische ZivilistInnen den Tod. Im Briefing «Time to address impunity: Two years after the 2014 Gaza/Israel war» beleuchtet Amnesty International anhand gut dokumentierter Fälle von Kriegsverbrechen das Versagen Israels, der Hamas und auch der internationalen Mechanismen, Gerechtigkeit für die Opfer zu schaffen.
Keine unabhängigen Untersuchungen
Aus den israelischen Militäruntersuchungen, die nicht als unabhängig und unparteiisch betrachtet werden können, resultierte lediglich eine einzige Anklage gegen drei Soldaten, dies wegen vergleichsweise geringfügiger Vergehen. Für mutmassliche Kriegsverbrechen wurde dagegen niemand zur Rechenschaft gezogen. Auf palästinensischer Seite kam es zu keiner ernsthaften Untersuchung, weder bezüglich der Raketenangriffe, noch betreffend der Hinrichtung und Folter von angeblichen «Kollaborateuren» während des Krieges.
Die Forderungen von Amnesty
Amnesty International fordert Israel auf, seine Untersuchungsmechanismen zu reformieren und sicherzustellen, dass diejenigen, welche die Untersuchungen führen, unabhängig sind von denjenigen, welche die Angriffe durchgeführt haben. Die palästinensische «Einheitsregierung» und die de-facto-Regierung der Hamas in Gaza müssen zu den Raketenangriffen und Hinrichtungen ernsthafte Untersuchungen an die Hand nehmen. Alle Parteien sind aufgerufen, vollumfänglich mit dem Büro des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs, das Voruntersuchungen aufgenommen hat, zu kooperieren.
Die Kurzfassung des Amnesty-Berichts hier
Quelle: Amnesty International Schweiz
