Von Carmi Gillon |
Vor fünfzig Jahren, zwischen dem 5. und 10. Juni 1967, nahm Israel Jordanien das Westjordanland ab und eroberte von Ägypten den Gazastreifen. Mit dem Sechstagekrieg begann die israelische Besatzung. Carmi Gillon konnte sie während seiner Laufbahn beim Schin Bet, der auch für die palästinensischen Gebiete zuständigen ist, aus erster Hand erleben. Seitdem hat er sich zum Kritiker der Besatzung entwickelt und glaubt, um sie beenden zu können, habe Israel nicht die richtige Führung.
Wie haben Sie den Sechstagekrieg und die Eroberung der palästinensischen Gebiete erlebt?
Ich war damals siebzehn Jahre alt und in meinem letzten Schuljahr in Jerusalem. Wir waren geschockt. Wir glaubten, dies sei das Ende unseres Staates. Aber als der Krieg gewonnen war und die Tore nach Ostjerusalem geöffnet wurden, dachten wir, von nun an könnten wir endlich in Frieden leben. Und dieser Friede hat tatsächlich bis zum Jahr 1987 gehalten. Als junger Soldat ging ich immer in eine Diskothek in Ostjerusalem. Die Soldaten und die Palästinenser tanzten dort gemeinsam, niemand machte sich darüber Gedanken. Und unseren Hummus aßen wir damals in Ramallah.
Wie sahen Sie damals die Zukunft der besetzten Gebiete?
Es gab diejenigen, die meinten, wir müssten die Gelegenheit nutzen und Frieden schließen. Aber für uns war das nicht so einfach. Wenn Du in einem Moment Todesangst, und dann im nächsten drei Armeen besiegt hast, fühlt sich das wie ein Wunder an. Oder, da ich nicht an Wunder glaube, dachte ich statt dessen, wir hätten die beste Armee der Welt und könnten die palästinensischen Gebiete bis ans Ende aller Zeiten unter unserer Kontrolle halten. Erst nach 1972, in meiner Zeit beim Schin Bet, erkannte ich die Probleme.
Was wurde denn aus der Idee, Land gegen Frieden einzutauschen?
Sicherlich war das damals für die meisten Israelis ein Thema. Aber die größte Frage war, wie wir unsere Grenzen sichern konnten. Wir trauten der Grünen Linie, den Grenzen von vor dem Krieg, nicht. Niemand hat die Besatzung damals von einem moralischen Standpunkt aus betrachtet. Aus diesem Blickwinkel sehen wir sie erst heute.
Zu dieser Zeit glaubte die israelische Armee, sie brauche eine gewisse strategische Tiefe, um das Land gegen die Truppen der Nachbarstaaten verteidigen zu können. Aber diese Bedrohung hat nachgelassen. Ist die Sicherheit heute immer noch ein gutes Argument dafür, die Besatzung fortzuführen?
In Israel ist die Sicherheit immer ein wichtiges Argument. In der öffentlichen Meinung des Landes wird sie immer an erster Stelle stehen. Aber natürlich hat sich die Sicherheitslage über die Jahre hinweg verändert. Der Grund, warum die Anzahl und die Intensität der Terroranschläge zurückgegangen sind, liegt darin, dass die israelische Armee mit dem Sicherheitsdienst der Palästinenserbehörde zusammenarbeitet.
Also glauben Sie, es könnte heute sichere Grenzen geben?
Nehmen wir einmal das Problem mit den Raketen aus dem Libanon: Die Lösung dafür war „Iron Dome“, ein System, das die Raketen vor ihrer Landung abschießt. Wir werden immer eine Lösung finden, weil wir eine Start-Up-Nation sind. Wir haben die beste Armee in der Region und sind viel stärker als die Palästinenser. Aber wir müssen unsere Denkweise ändern. Statt das zu tun, was für die Palästinenser schlecht ist, müssen wir uns endlich fragen, was für Israel gut ist. Wir haben diese Mentalität, dass wir bereit sind, ein Auge zu opfern, wenn die Palästinenser dafür zwei verlieren. Das ist doch absurd.
Der Preis für die Besatzung ist so hoch, dass sie sich, wenn man die Veränderungen auf der strategischen Landkarte berücksichtigt, einfach nicht lohnt. Seit der Zeit vor fünfzig Jahren hat sich viel verändert. Und ich bin nicht der einzige, der das behauptet. Ich bin einer von sechs ehemaligen Leitern des Schin Bet, und in diesem Punkt sind wir uns alle einig, obwohl wir politisch völlig unterschiedliche Einstellungen haben – ob wir nun Anhänger der Likud-Partei, der YeshAtid-Partei oder der Awoda-Partei sind.
Warum ist es so schwer, in Israel einen Konsens für ein endgültiges Friedensabkommen mit den Palästinensern zu finden? Manche behaupten sogar, die israelische Gesellschaft sei so vielfältig und in sich gespalten, dass sie einen Konflikt brauche, um ihren inneren Zusammenhalt zu bewahren.
Das glaubt auch Ministerpräsident Netanjahu. Und deshalb hat er versucht, den Iran zu einer Bedrohung hochzuspielen. Aber die Anführer des Mossad und der Armee haben ihm widersprochen und gesagt, selbst wenn es eine Bedrohung gäbe, käme Israel schon damit klar. Wirklich einig sind sich die Israelis nur über zwei Dinge: Erstens teilen sie die Ansicht, dass es keinen Weg gibt, mit den Palästinensern Frieden zu schließen, weil sie uns hassen und wir sie ebenfalls hassen. Und zweitens sind sie sich einig, dass wir endlich eine Lösung finden müssen, also nicht so weiter machen können wie bisher. Also müssen wir wohl sagen, dass Israel ein ziemlich verrücktes Land ist.
Kürzlich hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für Schlagzeilen gesorgt, als er ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel absagte. Der Grund dafür war, dass sich Gabriel vorher mit israelischen Nichtregierungsorganisationen getroffen hatte, die der israelischen Besatzung im Westjordanland kritisch gegenüber stehen.
Was halten Sie davon?
Das war ein großer Fehler: Wenn wir den Außenminister einer so wichtigen befreundeten Nation ignorieren, bleiben uns bald nicht mehr viele Freunde, insbesondere in Europa. Dieser Vorfall hat gezeigt, dass Netanjahu kein Staatsmann ist – er ist ein Politiker dritter Klasse. Er interessiert sich weniger für die Interessen seines Landes, als vielmehr dafür, wie er noch mehr Unterstützung von der extremen israelischen Rechten bekommen kann.
Natürlich muss ich ganz klar sagen, dass mir, als ich noch Schin-Bet-Chef war, Organisationen wie B’Tselem oder „Breaking the Silence“ große Probleme bereitet haben. Immer wieder haben sie mich gezwungen, vor das Oberste Gericht zu gehen, um mich dort für gewisse Verhörmethoden zu rechtfertigen. Aber ich habe sie respektiert. Da ich ihr demokratisches Recht auf freie Meinungsäußerung akzeptiert habe, habe ich auch für den Erhalt der Demokratie gekämpft und nicht versucht, sie zu zerstören.
Warum steht eine Organisation wie „Breaking the Silence“ in Israel so unter Druck? Immerhin besteht sie aus zionistischen Soldaten, die ihrem Land gedient haben und davon überzeugt sind, im besten Interesse Israels zu handeln.
Bis vor ein paar Jahren haben sie ihre Kritik nur innerhalb von Israel geäußert. Probleme bekamen sie erst, als sie die Kritik ins Ausland getragen haben. Die Israelis mögen es nicht, wenn man versucht, ihre schmutzige Wäsche außerhalb des Landes zu waschen. Aber ich denke, in Israel gibt es andere Werte, die ebenso wichtig sein sollten wie der gute Name der israelischen Armee. Ich halte mich an die Prinzipien der israelischen Unabhängigkeitserklärung, auf deren Grundlage ein jüdischer und demokratischer Staat gegründet wurde. Leider leben wir in einer Zeit, in der die israelische Demokratie massiv unter Druck steht, und der Grund dafür ist die Besatzung.
Einst gab es in Israel einen Konsens für eine Zweistaatenlösung. Als Ariel Sharon im Jahr 2005 den Rückzug aus Gaza befahl, war dies in Israel sehr umstritten. Aber die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung war dafür. Seit damals scheint dieser Konsens verloren gegangen zu sein.
Über diesen Konsens bin ich mir gar nicht so sicher. Aber es gab eine politische Strategie. Es gab eine Politik, der damals auch Netanjahu folgte. Heute hingegen gibt es diese klare politische Linie nicht mehr. Und das ist das größte Problem, das ich mit unserer Führung habe: Nämlich, dass es keine Führung gibt. Die größte Hoffnung für diejenigen, die sich in Israel um Frieden bemühen, ist heute tatsächlich Donald Trump. Warum? Weil er merkt, dass er die Macht hat, Netanjahu zu einem Abkommen zu zwingen. Er will die Welt beeindrucken und strebt eine große regionale Einigung an, die über den israelisch-palästinensischen Konflikt hinausgeht und auch die sunnitisch-arabischen Staaten wie Ägypten, Saudi-Arabien und Jordanien umfasst.
Wie, glauben Sie, könnte eine Zweistaatenlösung aussehen?
Ich denke, wir sollten den größten Teil von Ostjerusalem verlassen und die Altstadt unter internationale Verwaltung stellen. Was die Siedler angeht, werden die meisten von ihnen das Westjordanland verlassen und nach Israel gehen müssen. Aber dies ist größtenteils eine Frage des Geldes. Vielleicht könnte das von den Golfstaaten bezahlt werden.
Um dies den Siedlern und den Golfstaaten zu erklären, wäre tatsächlich eine starke israelische Führung nötig.
Wahrscheinlich würden nur die sehr religiösen Siedler wirklich dort bleiben wollen. Die anderen leben im Westjordanland nicht aus ideologischen, sondern hauptsächlich aus finanziellen Gründen. Sie werden umziehen. Und wenn die Golfstaaten und Saudi-Arabien ihren Teil dazu beitragen, könnten sie immerhin behaupten, sie hätten bei der Befreiung der Palästinenser mitgewirkt.
Die Fragen stellte Hannes Alpen.
Quelle: IPG Internationale Politik und Gesellschaft v. 06.06.2017
