Deutschlands Erinnerungskultur ist auf Abwegen unterwegs. Das hat fatale Konsequenzen. Wenn Deutschland mit dem Völkermord an Juden und Jüdinnen die Unterstützung einer Kriegsführung begründen kann, die große Teile der Welt als Genozid betrachten, ist auf wenig mehr Verlass. Die humanistische Substanz der offiziellen Erinnerungskultur erweist sich als erschreckend dünn – und damit ist auch die Annahme erschüttert, das Gedenken an die NS-Verbrechen werde helfen, künftigem Faschismus und Autoritarismus vorzubeugen. Stattdessen sind wir mit einer repressiven Staatsraison konfrontiert, die das Autoritäre ethisch verkleidet.

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„Nie wieder für alle! Gemeinsam für Palästina!“ Unter diesem Motto hatte die Palästinensische Gemeinde Bremerhaven zu einer großen Demonstration aufgerufen. Die Sensation dabei: Al Jazeera übertrug die Demo drei mal auf ihrer (arabischen) Nachrichtensendung am 24. August 2024. Mahmoud Abo-Jeab von der Palästinensischen Gemeinde Bremerhaven hat einen kurzen Mitschnitt auf seinem Tablet machen können. Auf der Auftaktkundgebung sprachen Detlef Griesche (DPG Bremen), Gabriele Herb (DPG Bremen), Seyfettin Yavuz (Palästinensische Gemeinde Bremen).
Video: Marlies und Sönke Hundt

Kein Thema entzweit die Welt der 193 UNO-Staaten und ihrer Bevölkerung schon so lange und so stark wie der Konflikt Israel/ Palästina. Die gegensätzlichen Reaktionen auf den seit Oktober letzten Jahres tobenden Gazakriegs zeigen das in aller Schärfe. Den einen Extrempol bilden die USA und Deutschland mit ihrer bedingungslosen und fast kritikfreien Unterstützung der israelischen Regierung. Den Gegenpol bilden Südafrika und Nicaragua mit ihren Klagen vor dem internationalen Gerichtshof gegen Israel wegen Völkermord und gegen Deutschland wegen Beihilfe zu diesen Verbrechen. Zwischen diesen beiden Polen gruppieren sich die übrigen 189 Staaten. Lassen sich dort neben Stellungnahmen unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten noch weitere Motive finden, die z.B. durch eigenständige aber auch Abhängigkeiten und Einflusssphären bestimmt sind? Welche Rolle spielt die Öffentlichkeit in den jeweiligen Ländern und welchen Platz nehmen historische Erfahrungen ein? Tendiert die Welt zu einer neuen Blockbildung und liefern dabei Theorien eines Nord-Süd-Gegensatz einen Erklärungsansatz? Mit diesen und weiteren Fragen wird sich Andreas Zumach in seinem Vortrag auseinandersetzen. Weiterlesen →

Es war schon eine kleine Sensation, als sich mit Windeseile herumsprach, dass der bekannte arabische Journalist Muhammad Darwish für die Internetplatform Zain Al Watan (https://zainelwatan.com/?p=134451) mit ihren großen Zuschauerzahlen life vom Autokorso aus Bremen berichten würde. Es war eine neue und sehr wirksame und irgendwie sehr palästinensisch-arabische Form des Protestes auf den Straßen Bremens. Und mal was deutlich anderes als die sonst üblichen Latsch-Latsch-Demos! Weiterlesen →

In Ergänzung und zur Erklärung der heutigen für alle neuartigen genehmigten Demonstration (Autokorso) haben die Palästinensische Gemeinde Bremen und Umgebung e.V. und die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft eine gemeinsame Presserklärung herausgegeben. Diese Erklärung wird aktuell von allen relevanten großen Hilfsorganisationen Weiterlesen →

Omar Bartov, jüdisch-israelischer Genozid- und Holocaustforscher in den USA, berichtet in einem etwas längeren Essay, wie er Israel nach dem 7. Oktober erlebt hat. (Guardian, 13.8. 2024). Wer verstehen will, wie sich Israel mental verändert hat, sollte unbedingt diesen Artikel lesen. Englisches Original: https://www.theguardian.com/world/article/2024/aug/13/israel-gaza-historian-omer-bartov
Hier der Beginn der deutschen Übersetzung: Weiterlesen →

Heute haben sieben Organisationen eine Petition mit dem Titel „Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!“ gestartet.

Mit der Petition fordern namhafte NGOs gemeinsam mit lokalen Initiativen und mit Unterstützung der DPG e.V.  die Bundesregierung unter anderem dazu auf, keine Rüstungsgüter mehr nach Israel zu exportieren, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden. Die Bundesregierung hat bekräftigt, trotz zahlreich dokumentierter Völkerrechtsverletzungen weiter Waffen an Israel liefern zu wollen. Die Petition ist ein zivilgesellschaftlicher Protest gegen diese Absichtserklärung. Sie stellt acht Forderungen an die Bundesregierung, ihre politische Reaktion auf den Krieg in Gaza grundsätzlich zu ändern. Weiterlesen →

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Israels Finanzminister Bezalel Smotrich: „Das Aushungern der Menschen in Gaza ist moralisch und gerechtfertigt.“ Es war die 47. Free-Gaza-Demonstration, organisiert wieder von der Palästinensischen Gemeinde in Bremen und Umgebung. Wieder beteiligten sich mehr als 800 Menschen an der Demonstration vom Hauptbahnhof zum Marktplatz. Weiterlesen →

Dass der Vernichtungskrieg gegen die Bevölkerung in Gaza jeden Tag weitergeht – das empört die Weltöffentlichkeit immer mehr. Auch in deutschen Mainstream-Medien wird die Kritik vernehmlicher. „Die Staatsraison ist kein Persilschein.“ So kommentiert Markus Peters vom Bremer Weser Kurier in einem Kommentar am 10.08.2024 die Ermordung des Hamas-Führers Ismail Hanija in Teheran. Und fährt fort: „Bei allem Verständnis für das Recht der Israelis, die Verantwortlichen für die Attacken zur Rechenschaft zu ziehen und die Geiseln, die sich noch in der Gewalt der Hamas befinden, zu befreien: Das harte Vorgehen in Gaza hat längst jedes Maß verloren. Das zeigt allein ein Blick auf die Opferzahlen: 1200 israelischen Toten stehen 40.000 Palästinenser entgegen, die seit Kriegsausbruch ums Leben gekommen sind. Auch die Äußerung des israelischen Finanzministers Smotrich, der ein Aushungern der Zivilbevölkerung in Gaza als moralisch gerechtfertigt bezeichnet hat, zeigt, dass sich Teile der israelischen Regierung vom Völkerrecht verabschiedet haben.“ Weiterlesen →